AGB


§1 Allgemeines

1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

a) boncici.de (nachfolgend als Anbieter bezeichnet), vertreten durch Herrn J. Dierenbach, hält unter dieser Domain eine Plattform (nachfolgend als Portal bezeichnet) für folgende entgeltliche und unentgeltliche Dienste / Nutzungen im Rahmen des jeweils aktuell verfügbaren Funktionsumfanges bereit:

1. Einstellung von Prämientauschangeboten als Neukunden-Suchender, Werber-Suchenden, sowie Werber- und Neukunden-Suchender kombiniert

2. Einstellung von Informationsangeboten zur Vermittlung von Kontakten zum Tausch von Freundschaftsprämien

b) Die Einzelheiten der Zurverfügungstellung und Nutzung der Dienstleistungen werden vorbehaltlich etwaiger individueller vertraglicher Absprachen ausschließlich durch die vorliegenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen geregelt.

c) Informationen zum Anbieter erhalten sie hier.

2. Änderungen der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Der Anbieter behält es sich vor, diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Anbieter den Nutzer mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderung in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer der Änderung schriftlich zustimmt, gilt die Änderung ab Inkrafttreten als wirksam vereinbart. Andernfalls wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt.


§2 Anmeldung, Vertragsschluss, Vertragslaufzeit

1. Zustandekommen des Nutzungsverhältnisses

a) Ein rechtsverbindliches Nutzungsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer kann ausschließlich online unter Verwendung des dafür eigens eingerichteten Anmeldevorgangs angebahnt werden.

b) Dabei gilt, dass etwaige allgemeine Bewerbungen der Dienstleistungen des Anbieters in Druck- oder Onlinemedien außerhalb des Anmeldevorgangs selbst keine unmittelbar annahmefähigen Angebote darstellen.

c)  Mit der abgeschlossenen und den Bestimmungen in 2.b) entsprechenden Anmeldung gibt der Nutzer ein wirksames und unwiderrufliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab.

d)  Die Annahme des Angebotes erfolgt innerhalb von einem Tag per Email. 

2. Anmeldung und Zugang zum Portal

a) Zur Anmeldung sind ausschließlich natürlichen Personen ab dem 18. Lebensjahr zugelassen.

b) Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß einzugeben. Bei nachträglichen Änderungen ist der Nutzer verpflichtet, den Datenbestand selbsttätig oder durch Anzeige gegenüber dem Anbieter zu aktualisieren .

c) Der Anbieter ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen jederzeit zurückzuweisen. Dies gilt insbesondere in Fällen, wenn der Verdacht besteht, dass der Nutzer falsche Daten angegeben hat, oder seinen Account zum Missbrauch nutzen will oder dies bereits getan hat. 

d) Soweit dem Nutzer während des Anmeldevorgangs die Auswahl eines Benutzernamens und eines Passwortes zum Einloggen in das Portal ermöglicht wird, ist er verpflichtet, diese Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Zugang zum Portal darf ausschließlich durch den Nutzer und die von ihm bevollmächtigten Personen erfolgen. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Der Nutzer haftet für Fremdnutzung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

3. Vertragslaufzeit und Beendigung

a) Das Nutzungsverhältnis wird für unbefristet Zeit eingegangen. Der Nutzer kann sein Konto aber jederzeit löschen lassen. Hierfür muss Kontakt mit dem Support-Team per E-Mail aufgenommen werden.


§3 Dienste und Inhalte des Portals, Pflichten und Rechte des Anbieters

1. Dienstangebot und Verfügbarkeit

a) Der Anbieter stellt dem Nutzer auf der jeweiligen Domain die Einstellung von Prämientauschangeboten, sowie die Kontaktaufnahme und Einsicht der Kontaktdaten von anderen Nutzern.

b) Die Freischaltung der Dienste seitens des Anbieters erfolgt erst nach Erfüllung der nach diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Pflichten durch den Nutzer (siehe IV.1.).

c) Aufgrund der technischen Gegebenheiten kann eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste des Portals nicht gewährleistet werden. Zusätzlich nicht verfügbar sind die Dienste ggfs. während Wartungsmaßnahmen des Portals, welche zu jeder Zeit eintreten können, um die Performance des Dienstes oder die Verbesserung des Dienstes zu gewährleisten.

2. Urheberrechte des Anbieters und Dritter, Verantwortlichkeit des Anbieters

a) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte, soweit es sich dabei nicht um solche des Nutzers handelt, sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Anbieters, der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung als Solche ist ggfs. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd §§ 4 Abs.2, 87a Abs.1 UrhG.

b) Die gestattete Nutzung dieser Inhalte ergibt sich aus dem im Portal vorgegebenen Rahmen. Dem Nutzer ist es untersagt, diese Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten.

c) Hinsichtlich der Inhalte von anderen Nutzern bzw. sonstigen Dritten (sog. Drittinhalte) führt der Anbieter keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Gleiches gilt für Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten. Als Drittinhalte gelten sämtliche Inhalte in der Kategorie Prämien und deren Unterkategorien (https://boncici.de/praemien/xxx.html), sowie darüber hinaus gesondert gekennzeichnete Inhalte.


§4 Nutzungsgebühren, Zahlungsbedingungen, Pflichten und Rechte des Nutzers

1. Gebühren, Zahlungsbedingungen

Durch die Standard-Nutzung des Dienstes entstehen dem Nutzer keinerlei Kosten. Zusatzdienste können kostenpflichtig sein, dies wird aber eindeutig hervorgehoben und dem Nutzer eindeutig durch Texthinweise mitgeteilt.

2. weitere Pflichten und Rechte des Nutzers

a) Mit dem Einstellen der Daten räumt der Nutzer dem Anbieter ein unentgeltliches Nutzungsrecht ein.

b) Soweit der Nutzer die von Ihm eingestellten Inhalte wieder von dem Portal entfernt, erlischt das dem Anbieter eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Der Anbieter bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren.

c) Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber dem Anbieter, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm auf dem Portal eingestellten Inhalte ist, oder aber andere berechtigt sind (z.B.: durch Erlaubnis), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz zu gewähren.

d) Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Allerdings werden soweit es möglich ist alle Angebote von Nutzern, freiwillig ohne Gewähr überprüft.

e) Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere ist das Einstellen von Affiliate-Links in den Prämienangeboten untersagt. Zuwiderhandlung führt zur sofortigen Sperrung des Benutzers. Diese dürfen nur im Sinne der Prämienteilung nach erfolgreichen und positiven E-Mail Kontakt der Gegenseite versendet werden. Außerdem muss auf sogenannte URL-Shortener oder andere URL-Verschleierungsmechanismen verzichtet werden.

f) Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Anbieters übermäßig zu belasten.

g) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Anbieter berechtigt und ggfs. verpflichtet, die Aktivitäten des Nutzers zu überprüfen und ggfs. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhaltes an die Staatsanwaltschaft gehören.

h) Sollte dem Nutzer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wendet er sich umgehend an den Anbieter. Diese wird den Vorgang dann prüfen und ggfs. angemessene Schritte einleiten.

i) Soweit der Anbieter durch eine rechtsverletzende Handlung des Nutzers (im Sinne der vorstehenden Absätze) von Dritten in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Nutzer zur Freistellung des Anbieters von diesen Ansprüchen.


§5 Haftung, Sperrung des Zugangs

1. Haftung des Anbieters

a) Der Anbieter stellt dem Nutzer auf der jeweiligen Domain die Einstellung von Prämien-Angeboten zur Verfügung.

b) Die Freischaltung der Dienste seitens des Anbieters erfolgt erst nach Erfüllung der nach diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Pflichten durch den Nutzer (siehe §4.1.).

c) Aufgrund der technischen Gegebenheiten kann eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste des Portals nicht gewährleistet werden. Vor allem sind die Dienste ggfs. während Wartungsmaßnahmen des Portals.

2. Sperrung des Zugangs

Der Anbieter kann den Zugang des Nutzers zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen hat,  oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperre hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Anbieter die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen. Über die Sperrung, deren Grund sowie deren Aufhebung wird der Nutzer per Email benachrichtigt. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich dort nicht erneut anmelden. Bei Fehlverhalte des Nutzers, vor allem bei Täuschungen anderer Nutzer bei der Teilung von Prämien wird dieser sofort gesperrt. Dazu zählt vor allem das Einstellen von unechten Prämienteilungen, sowie die nicht Teilung des Prämiengeldes nach der erfolgreichen Vermittlung eines weiteren Nutzers. Wir behalten uns vor bei Zuwiderhandlungen und nachgewiesener Nichtteilung von Prämien-Geld die Daten des Benutzers an den Geschädigten weiterzugeben.

3. Haftungsbeschränkung

a) Die Prämienangebote auf boncici stammen von Nutzern und nicht vom Anbieter. Außer dieser nutzt das Portal zu eignen Zwecken zur Veröffentlichung von Prämien. Die boncici UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Garantie für die Richtigkeit der Prämienangebote oder die Kommunikation zwischen den Nutzern. Der Anbieter nimmt hierbei nur die Rolle eines Vermittlers ein. Außerdem garantiert der Anbieter weder für die Sicherheit und Legalität der angebotenen Prämien.

b) Der Anbieter haftet nicht für nicht-bezahlte oder nicht-geteilte Prämien. Der Anbieter versucht aber hier jederzeit den ordnungsgemäßen Austausch der Prämiengelder zu unterstützen und steht mit seinem Konflikt-Team beratend zur Seite.

c) Des Weiteren hat boncici keinen Einfluss auf die Prämien-Auszahlung über Drittanbieter wie Tellja (tellja.de), Aklamio (aklamio.de) und Shoop (shoop.de). Diese sind zur Erleichterung und sichereren Prämienteilung in boncici integriert. boncici kann keine Garantie für die Auszahlung der Prämien über diese Drittanbieter geben. Hierbei müssen die AGB und Vorraussetzungen des jeweiligen Anbieters zuvor durch den Nutzer selbst und eigenverantwortlich überprüft werden, damit eine erfolgreiche Prämienteilung stattfinden kann.


§6 Datenschutz, Sonstige Bestimmungen

1. Datenschutz

Die vom Anbieter im Rahmen der Anmeldung und der Portalnutzung erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers werden nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Anbieter wird diese Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben. Weitere Information befinden sich unter dem Punkt Datenschutz.

2. Schriftformerfordernis

Sofern in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Anbieters lässt sich dem Impressum entnehmen.

3. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

4. Anwendbares Recht

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

5. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Anbieters.